Mehr als deutlich im Ton, gegen die Person gerichtet und unmissverständlich in der Forderung: Nach den Wahlniederlagen der SPD in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz lassen die Jusos im Kreis Unna kein gutes Haar an ihrem Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil. Milder wird über Co-Chefin Bärbel Bas geurteilt.
Die SPD stecke bundespolitisch in einer schweren Krise, seit Jahren folge eine Wahlniederlage der nächsten. „Mit dem kläglichen Zusammenbruch der SPD in Baden-Württemberg und der deutlichen Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz, erreicht die Krise einen neuen Höhepunkt“, heißt es in einer Pressemitteilung der Jusos von Montag (23.3.).
„Keine Arbeiterpartei mehr“
„Die SPD krankt fundamental. Sie ist keine Arbeiterpartei mehr, sie ist auch keine Volkspartei mehr und ein inhaltliches Profil ist selbst für die eigenen Genossen fast unmöglich zu erkennen“, heißt es wörtlich von der seit Kurzem von Mikail Turna aus Unna geführten Jugendorganisation.
Die Parteispitze der SPD reagiere mit einem „Weiter so!“, so die weitere Kritik. „Wer sich Interviews von Lars Klingbeil anguckt, könnte glatt ein Phrasenbingo gewinnen“, heißt es weiter. Es gebe keinerlei Selbstkritik, keine Verantwortung, keine Veränderung.
Sozialdemokraten hätten „immer für eine klare, aufrichtige und dem Menschen zugewandte Politik“ gestanden. Die Bewertung der Jusos gipfelt in der Aussage: „Heute stehen SPD-Politiker im Bund nur noch für den Machterhalt der eigenen Partei. Der Parteivorsitzende Lars Klingbeil ist dafür das beste Beispiel.“
Klingbeil wird von den Jusos als Hauptverantwortlicher für die Misserfolge der Partei benannt. „Ein Mann, der am Tag der größten Wahlniederlage der SPD, die Partei ausmelkt, wie ein billiges Nutztier. Parteivorsitz, Fraktionsvorsitz, Finanzminister, Vize-Kanzler. Es gibt kein Amt, das sich Lars Klingbeil nicht gegriffen hat“, heißt es und im Nachsatz greifen die Jusos ihren Bundesvorsitzenden persönlich an: „Doch Qualifikation oder Rückhalt aus der Partei haben bei dieser fast schon unverschämten Machtkonzentration längst keine Rolle mehr gespielt.“
„Rücktritt des Parteichefs“
Die von Mikail Turan versendete Pressemitteilung schließt mit Forderungen: „Wir als Jusos Kreis Unna können diese Ignoranz nicht weiter ertragen. Deshalb fordern wir eine umfassende inhaltliche Aufarbeitung zum Zustand der SPD und den Rücktritt des Parteivorsitzenden.“
Auch Bärbel Bas müsse „jetzt Verantwortung übernehmen und darf sich nicht mehr wegducken“. Nur wer den Ernst der Lage verstanden habe und alles für eine Verbesserung tue, „sollte diese Partei noch führen dürfen“, heißt es am Ende der Mitteilung.